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Kleine anfrage berlin

Abgeordnetenhaus von Berlin - Schriftliche Anfragen - aktuel

auf die Kleine Anfrage Nr. 3212 des Abgeordneten Michael Jungclaus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache 6/7871 Pendeln zwischen Brandenburg und Berlin Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landespla-nung die Kleine Anfrage wie folgt Mit dem Fragerecht ist den Abgeordneten in der Verfassung von Berlin ein Instrument verbrieft, um eine der zentralen Aufgaben des Parlaments erfüllen zu können: die Kontrolle der Regierung. Die Schriftliche Anfrage dient also der Information und der Kontrolle. Die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses legt dazu in § 50 fest Bis zum Ende der 18. Legislaturperiode im Jahr 2017 wurden über alle Legislaturperioden hinweg 23.087 Kleine Anfragen an die Bundesregierung gerichtet. Während in der 1. Legislaturperiode noch lediglich 355 Kleine Anfragen gestellt wurden, wurde in der 18. Legislaturperiode der bisherige Höchststand von 3.953 solcher Anfragen erreicht.[2][3] Die meisten Kleinen Anfragen, die in der 18. Legislaturperiode gestellt wurden, betrafen federführend das Bundesministerium des Innern, auf das 986 solcher Anfragen entfielen.[4] Mit 2.184 Kleinen Anfragen nutzte die Fraktion Die Linke im Bundestag in jener Legislaturperiode am häufigsten dieses Instrument der parlamentarischen Kontrolle, gefolgt von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 1.723 Kleinen Anfragen.[5] Der Bundestag regelt die Kleine Anfrage in § 104 der Geschäftsordnung (GO-BT). Ein weiterer Nachweis ist § 75 Abs. 3 GO-BT, in der Kleine Anfragen als Vorlagen i. S. d. § 76 GO-BT definiert werden. Sie müssen von einer Fraktion oder von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein. Die Fragen sind dem Bundestagspräsidenten einzureichen und sollen innerhalb von 14 Tagen schriftlich beantwortet werden. Diese Frist kann nach § 104 Abs. 2 GO-BT im Einvernehmen mit dem Fragesteller verlängert werden.

18/23039 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Flüchtlingsunterkünften Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Palmölimporte nach Deutschland erklärt Steffi Lemke, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin: Das Ausmaß des Palmölverbrauchs in Deutschland ist enorm. Doch mit der Palmölnutzung gehen gravierende Probleme einher - großflächige Regenwaldzerstörung mit massiven Klimaschäden und der Verlust von. TheLiberate Berlin - Klassich amerikanische Cocktailbar & Eventlocation im 20iger Jahre Stil. Erstklassige Drinks & Cocktails mit Live Musik

kleineAnfrage

  1. FDP-Fraktion: Kleine Anfrage zur Digitalisierung und Vereinfachung des Vergabewesens BERLIN, 21.01.2020 - In ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion schätzt die Bundesregierung ein, dass Unternehmen für die Teilnahme an Ausschreibungen keine detaillierten Kenntnisse des Vergaberechts benötigen
  2. Meldungen in der Rubrik 'heute im bundestag' (hib) informieren tagesaktuell über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie parlamentarische Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung
  3. 19/5402: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/4826 - Kosten des BND-Umzugs nach Berlin (PDF
  4. Eine Bearbeitung Ihrer Anfrage erfolgt erst nach Feststellung des Gebühreneinganges. Die Gebühr ist auch dann zu zahlen, wenn: das Auskunftsergebnis bereits bekannt war. die Suche nicht zum gewünschten Erfolg führte und/ode
  5. e - Foto: Ingo Ludwichowski. Neumünster, Berlin 23. November 2019 - Im August 2019 sprengte die Bundesmarine bei einem NATO-Manöver 42 Grund
  6. Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 29.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Klassenfahrten im Schuljahr 2018/2019 Nicht zuletzt die Fridays-for-Future-Demonstrationen haben innerhalb der Hamburger Schülergemeinschaften eine Debatte darüber ausgelöst, inwie

Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung.Sie ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.. In deutschen Parlamenten kommen Kleine Anfragen im Bundestag und in den Landesparlamenten vor, die an die jeweilige Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind Kleine Anfrage. der Abgeordneten Jens Beeck, Markus Herbrand, Michael Theurer, Johannes Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83-91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 11011 Berlin Christian Lange MdB Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz HAUSANSCHRIFT Mohrenstraße 37, 10117 Berlin TEL 449(030)18580-9010 FAX -»49(030)18580-9048 E-MAIL pst-lange@bmjv. bund.de o25'. Juli 2018 Betr. Kleine Anfrage der Abgeordneten der Abgeordneten Martina Renner Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am 29.02.2020 — ? Seiten

Baden-WürttembergBearbeiten Quelltext bearbeiten

Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) vom 05. Mai 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2010) und Antwort Anspruch auf Elternassistenz - Pflegende Kinder und Jugendliche im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die DB AG um eine Stellungnahme gebeten. Si Anfrage an: Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick Genutztes Gesetz: Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Status dieser Anfrage: Unbekannt Zusammenfassung der Anfrage. 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Die kleine Kneipe Edisonstraße 17 12459. Was sind kleine Anfragen?. Mit kleinen Anfragen können Abgeordnete in Parlamenten ihrer jeweiligen Regierung Fragen stellen, die von dieser zeitnah beantwortet und veröffentlicht werden müssen.. Diese Seite sammelt kleine Anfragen* der Landesparlamente und des Bundestages und versucht sie möglichst einfach auffind-, durchsuch- und verlinkbar zu machen

BayernBearbeiten Quelltext bearbeiten

Webseite des Fachbereichs Veterinärmedizin an der Freien Universität Berlin mit Informationen zu Tiermedizin, Geschichte des Fachbereichs, Forschung, Weiterbildung, Studium & Lehr 18/22528 Umsetzung des "DigitalPakt Schule" an Oberstufenzentren Kleine Anfrage Antwort vom 11.07.2014 Kleine Anfrage Antwort Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 0352/4 Eingereicht durch: Eingang: 11.07.2014 Schlosser, Siegfried. Abgeordnetenhaus ist die Bezeichnung für das Landesparlament des Bundeslandes Berlin, das seit 1993 seinen Sitz im ehemaligen Preußischen Landtag in Berlin-Mitte hat Es handelt sich um kleine freie Übersetzung in Deutsche Gebärdensprache. - Untertitel auf (CC) ist mit dabei Link zu der kleinen Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen an die Bundesregierung: http.

Kleine Anfragen der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin I. Wahlperiode Nr. der Kleinen Anfrage: KA 45 / I Eingangsdatum: 12.06.2001 Weitergabedatum: 12.06.2001 Fällig am: 26.06.2001 Beantwortet am: 02.07.2001 Erledigt am: 15.08.2001 Sascha Schwarz CDU Antragsteller/in Kleine Anfrage Betr.: Wochenmärkte in Zehlendor Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Platta (Die Linke) vom 31. März 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2010) und Antwort Laubsauger und Staubbläser Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen

Kleine Anfrage: Thüringer Polizei mit Maschinenpistolen bei Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin Ab dem 24. Juni 2014 begann in Berlin die Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule, welche seit Ende 2012 von Flüchtlingen, Obdachlosen und Roma besetzt worden war 19/18264: Kleine Anfrage Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Luftverkehrsstandort Berlin-Brandenburg (PDF Eingereicht von: Paul Fresdorf, FDP — Veröffentlicht am 18.02.2020 — ? Seiten GRÜNE BERLIN Menü Kleine Anfrage zum Thema Sexuelle Gesundheit als Thema des Verbraucherschutzes Volker Beck, Mitarbeiter des Bundestages, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, erklärt, im Rahmen einer kleinen Anfrage, zu Weichmachern in Sexspielzeugen:. Die AfD-Fraktion kann die Regierung mittels Kleiner oder Großer Anfragen zu Stellungnahmen über bestimmte Sachverhalte bewegen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht beraten, sie können durch eine Veröffentlichung (z.B. an dieser Stelle) aber durchaus in die öffentliche Diskussion gelangen. Bei wichtigen politischen Fragen stellen wir eine Große Anfrage. Diese Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Plenum debattiert, wenn dies von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird.

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Juli 2009, die Bundesregierung müsse Kleine Anfragen umfassend beantworten. Nur so könne der Bundestag seine Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle effektiv wahrnehmen.[7][8] Eingereicht von: Florian Kluckert, FDP — Veröffentlicht am 24.02.2020 — ? Seiten Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen) vom 21. Mai 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mai 2010) und Antwort Umgang mit Intersexualität und Intersexuellen in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Lokal Seo Berlin - Für kleine und große Unternehmen . 12. Januar 2018. Onpage Optimierungsmaßnahmen der Seo Firma Hamburg erklärt Damit wir Ihre Anfrage optimal navigieren können, haben wir ein Formular unterhalb dieses Textes eingefügt. Bitte füllen Sie es vollständig aus: es ist simpel und unaufdringlich. Planen Sie dafür 10. Kleine Anfrage Antwort vom 31.08.2015 Kleine Anfrage Antwort Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 0502/4 Eingereicht durch: Eingang: 06.07.2015 Rouhani, Nadia Weitergabe: 06.07.2015 B'90/Grüne (fraktionslos) Fälligkeit: 06.08.2015 Beantwortet: 31.08.201

BerlinBearbeiten Quelltext bearbeiten

Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am 07.04.2020 — ? Seiten Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am 24.02.2020 — ? Seiten

Video: Kleine Anfrage (Deutschland) - Wikipedi

18/22960 Umfang und Vergabe von anwaltlichen Dienstleistungen durch die BIM im Zusammenhang mit dem Standort Heckeshorn

Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschr ift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefa x: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Se-nat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beant-worten kann Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am 31.03.2020 — ? Seiten Die kleine Anfrage steht in der Bremer Bürgerschaft nur mehreren Abgeordneten zusammen ab Fraktionsstärke zu nach § 29 Absatz 2 der Geschäftsordnung.[13] Der Senat muss innerhalb von fünf Wochen antworten. Die Fragesteller können mit besonderer Begründung eine Fristverkürzung auf drei Wochen beantragen. Umgekehrt kann der Senat Fristverlängerung beantragen.

Berlin: FDP — kleineAnfrage

Abgeordnetenhaus von Berlin - Parlamentarische Anfrage

  1. Kleine Anfrage (Bundestag) Dadurch das Abgeordnete kritisch nachfragen dürfen, können sie einer wichtige Aufgabe nachkommen, der Kontrolle der Regierung. Anfragen wie die Große Anfrage oder die Kleine Anfrage sind wichtige Informations- und Kontrollinstrumente
  2. Januar 2003 Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Ja. Es gibt derzeit keine neuen Erkenntnisse. Zu 2.: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Robert-Jungk-Oberschule beschlossen und angekündigt, dass mit dem in Vorbereitung.
  3. Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am 17.02.2020 — ? Seiten
  4. Die kleinen Anfragen in Sachsen sind in § 56 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags geregelt.[21] Danach kann jeder Abgeordnete Kleine Anfragen mit bis zu 5 Einzelfragen stellen. Wird die Anfrage nicht binnen vier Wochen beantwortet, setzt der Präsident auf Verlangen des Fragestellers die Anfrage auf die nächste Tagesordnung des Landtags. Sowohl Fragen als auch Antworten werden gedruckt und verteilt.
  5. OK. This website uses cookies to ensure you get the best experience on our website. By clicking or navigating the site, you agree to allow our collection of information through cookies
  6. Kleine Anfragen der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin II. Wahlperiode Nr. der Kleinen Anfrage: KA 223/II Eingangsdatum: 06.03.200
  7. Kleine Anfrage 2960 des Abgeordneten Rüdiger Weiß SPD Was macht die Landesregierung, um Bonn als Kompetenzzentrum nationaler und die von den Vereinbarungen des Berlin/Bonn-Gesetzes abweichen, entschieden entgegentreten (ebd.). Eine fortdauernde Präsenz de

Kleine Anfrage. der Abgeordneten Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Berlin, den 26. November 2019. Christian Lindner und Fraktion. Drucksache 19/16032 - 4 - Deutscher Bundestag - 19. Wahlperiod kleine Anfrage. Abschiebung AfD Asyl Asylbewerber Asylpolitik Berlin Bildungspolitik Bundesregierung Bundestagswahl 2017 Bundeswehr CDU Corona Diesel Energiewende EU EU-Wahl EZB Flüchtlinge Gewalt Grüne Haushaltspolitik Innere Sicherheit Islam Kriminalität Landtagswahl Landwirtschaft Linksextremismus Migration Polizei Sachsen Schule SPD. April 1979 nach einer Anfrage bei der US-Botschaft in Bonn, dass die drei Westmächte der Ansicht seien, die Bildung eines neunten Stadtbezirks in Ost-Berlin würde die Verantwortung der vier Mächte für ganz Berlin nicht beeinträchtigen und eine rein verwaltungstechnische Maßnahme darstellen. Anders wäre dies, wenn der neue Stadtbezirk.

19/18818: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/18264 - Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Luftverkehrsstandort Berlin-Brandenburg (PDF In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage erklärte die brandenburgische Landesregierung am 19. Dezember 2016, dass die DB AG die Planfeststellungsverfahren bis 2020 durchführen wolle. Der Streckenausbau soll voraussichtlich 2024 Vorlage:Zukunft/In 4 Jahren abgeschlossen werden

Migration: Deutschland baut weiter an Tunesiens Grenze

  1. Noch vor den Sommerferien berichtete die Presse darüber, dass der Berliner Senat 125 ErzieherInnen-Ausbildungsstellen am Pestalozzi-Fröbel-Haus gekürzt hat. Um dem nachzugehen, stellte ich eine Kleine Anfrage. Mittlerweile ist die Antwort angekommen und für den Senat ist klar: Er hat keine Schuld und Kürzungen gab es sowieso gar nicht
  2. Westend is a station in the Charlottenburg district of Berlin.It is located on the Ringbahn circle line, served by the S-Bahn lines , and .It is named after the Westend locality, which is immediately adjacent to the station grounds. The entire station area was opened—as Charlottenburg-Westend—in several stages from 15 November 1877, but it has since been reduced to an S-Bahn platform and a.
  3. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Anlage zur schriftlichen Anfrage 18/21196 Straße Status Erstbezug Kapazität gesamt Belegung 11.10.2019 Nachnutzung Errichtung Kostengruppe 100-700 (in T €) Kosten für die Herrichtung als GU (in T €) Alte Jakobstraße, FranzKünstlerStraße In Betrieb 19.02.2018 155 136 Die Errichtung.
  4. Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage Kontrollbericht zu Das kleine Eiswerk, Berlin vom 20.04.2019 (#132452) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 239 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage
  5. Kleine Anfrage. der Abgeordneten Hagen Reinhold, Mario Brandenburg (Südpfalz), Michael Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83-91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333
  6. Kleine Anfrage Antwort vom 10.07.2008 Kleine Anfrage Antwort Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 0486/3 Eingereicht durch: Eingang: 10.07.200
  7. Kleine Anfrage Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, als Anlage übersende ich die Antwort der Bundesregierung auf die oben bezeichnete Kleine Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Steffen Bil Steffen Bilger MdB Parlamentarischer Staatssekretär HAUSANSCHRIFT Invalidenstraße 44 10115 Berlin POSTANSCHRIFT 11030 Berlin +49 (0)30 18-300-210

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Mit der Drucksache DS/1920/VI wurde das Bezirksamt ersucht mit Maßnahmen die vom Abgeordnetenhaus und Senat beschlossene Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt entsprechend seinen Möglichkeiten umzusetzen und jährlich über die Umsetzung der. Themen unter anderem: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/320 - Defizite bei Impfquoten http. Kleine Anfrage, großes Problem: Wie ein Büroversehen zur diplomatischen Katastrophe wurde Von Eckart Lohse , Berlin - Aktualisiert am 17.08.2016 - 17:3

19/17303: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/16363 - Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 (Bundesratsdrucksache 396/19) (PDF Grüne Berlin Partei Kleine Anfrage - Wie weiter mit dem Jugendfreiwilligendienst in Berlin? Verfasst von marianne.burker... am Fr, 2013-06-14 11:54. Angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2014 die Förderung durch die ESF-Mittel für Jugendfreiwilligendienste auslaufen, fragte ich den Senat, ob und wie er die Finanzierung dieser weiter zu. 18/23038 Zweckentfremdung von Wohnraum bei Unterkünften für wohnungslose Frauen Die kleinen Anfragen in Thüringen sind in § 90 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags geregelt.[25] Danach kann jeder Abgeordnete Kleine Anfragen stellen. Die Anfragen dürfen sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und müssen so formuliert sein, dass sie von der Landesregierung in kurzer Form beantwortet werden können. Wird die Anfrage nicht binnen sechs Wochen beantwortet, setzt der Präsident auf Verlangen des Fragestellers die Anfrage auf die nächste Tagesordnung des Landtags. Sowohl Fragen als auch Antworten werden gedruckt und verteilt. Die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags kennt für alle Abgeordneten zwei Spielarten der Kleinen Anfrage in Niedersachsen, nämlich in § 46 Kleine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung und in § 47: Kleine Anfragen für die Fragestunde.[17] Besondere Fristen für die Beantwortung oder Einschränkungen für das Fragerecht enthält die Geschäftsordnung nicht.

Senden Sie uns bitte ein Bild und eine kleine Skizze vom Bauprojekt. Ein Feinaufmaß vor Ort erfolgt natürlich nach Auftragserteilung. (Mit Montage bis ca. 150km Umkreis) ! 11011 Berlin HAUSANSCHRIFT Wilhelmstraße 97 10117 Berlin TEL +49 (0) 30 18 682-4283 FAX +49 (0) 30 18 682-4497 E-MAIL Bettina.Hagedorn@bmf.bund.de DATUM 1. Februar 2019 BETREFF Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Höhn u. a. und der Fraktion DIE LINKE.; Externe Beratung in den Bundesministerien seit 2006 BEZUG BT-Drucksache 19/7066. Kleine Anfrage. der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost und der Fraktion DIE LINKE. Ausmaß der V ergabe von Aufträgen der Bundesregierung an externe Dritte. Die Bundesregierung vergibt Aufträge an externe Dritte in unterschiedlichen Aufgabenbereichen

Die kleinen Anfragen in Nordrhein-Westfalen sind in § 88 der Geschäftsordnung des Landtags von Nordrhein-Westfalen geregelt.[18] Das Vorgehen der Landesregierung erfolgt gem. § 30 der Geschäftsordnung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Zur Beantwortung einer kleinen Anfrage ist ein Zeitraum von vier Wochen vorgesehen. Sowohl Fragen als auch Antworten werden gedruckt und verteilt. Eine Kleine Anfrage darf maximal 5 Unterfragen enthalten. kleineAnfragen war ein ehrenamtliches Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.. Weitere Informationen und Hintergründe zur Abschaltung.

Anfragen - AfD-Fraktion im deutschen Bundesta

Kleine Anfrage - Wikipedi

Corona Virus und die aktuelle Entwicklung wie schützen

Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen. Ebenso ist jeder Abgeordnete berechtigt, im Plenum (Plenarsitzung) im Anschluss an die Aktuelle Stunde ohne vorherige schriftliche Einreichung eine mündliche Anfrage an den Senat zu richten (Spontane Anfrage). Die Anfragen sind durch ein. Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 10. Oktober 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Oktober 2007) und Antwort Baumfällungen der Berliner Wasserbehörde? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Kleine Anfrage. der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Andrej Hunko, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE. Arbeitsvisa aus dem Westbalkan im Jahr 2019. Am 23. Oktober 2015 wurden im Rahmen des Asylverfahrensbeschleunigungs

Abgeordnetenhaus von Berlin - Startseit

Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 20.02.2020 — ? Seiten Rechtsgrundlage für die Kleine Anfrage auch einzelner Abgeordneter in Hessen ist § 35 der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags (GOHLT).[15] Die Frist zur Beantwortung beträgt laut § 35 Abs. 3 GOHLT sechs Wochen mit der Pflicht zur Abgabe eines Zwischenberichtes mit Angabe der Hinderungsgründe im Falle der Nichteinhaltung. In der Regel wird diese Frist von der Landesregierung nicht eingehalten. Ausdrücklich unzulässig sind nach der Geschäftsordnung Kleine Anfragen über Angelegenheiten von nur örtlichem Interesse. Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am 17.02.2020 — ? Seiten

Melderegisterauskunft einholen - Service Berlin

  1. Kleine Anfrage - Sind Flüchtlingskinder für das Land Berlin Kinder Zweiter Klasse? und taz-Bericht Verfasst von marianne.burker... am Fr, 2013-10-18 00:13 Die taz berichtete erneut über die unhaltbaren Zustände für Kinder von Flüchtlingen - Oft können sie keine Kita besuchen, zu viel Bürokratie, zu wenig Beratung und vor.
  2. Lesbian, gay, bisexual and transgender (LGBT) rights in Germany have evolved significantly over the course of the last decades. During the 1920s and early 1930s, lesbian and gay people in Berlin were generally tolerated by society and many bars and clubs specifically pertaining to gay men were opened. Although same-sex sexual activity between men was already made illegal under Paragraph 175 by.
  3. In deutschen Parlamenten kommen Kleine Anfragen im Bundestag und in den Landesparlamenten vor, die an die jeweilige Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. Die Fristen für die Beantwortung durch die Regierung liegen zwischen acht Tagen (Hamburg) und sechs Wochen (Hessen), wobei in der Regel keine aufwendigen Recherchen durchgeführt werden. Die Antworten beruhen auf den Fakten, die der Regierung aktuell vorliegen. Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein Instrument der Opposition, die damit auch die jeweilige Regierung kontrollieren will; oftmals fordert sie Rechenschaft über bestimmte Handlungen, oder sie will Begründungen, warum bestimmte Maßnahmen nicht ergriffen wurden. Außerdem kann sie so Partikularinteressen ihrer Wählerschaft zum Ausdruck bringen, was vordergründig aus wahltaktischen Motiven geschieht. Die Große Anfrage ist umfangreicher, fordert eine ausführlichere Antwort und muss oft durch eine Fraktion beantragt werden.

BrandenburgBearbeiten Quelltext bearbeiten

Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht beraten, sie können durch eine Veröffentlichung (z.B. an dieser Stelle) aber durchaus in die öffentliche Diskussion gelangen. Bei wichtigen politischen Fragen stellen wir eine Große Anfrage Kleine Anfrage zu Behinderten : Sozialverbände entsetzt über AfD. Verbindung zwischen Migration, Inzest und Behinderung: Sozialverbände protestieren gegen eine Anfrage der AfD im Bundestag zu. Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster)

Kleine Anfrage: Extremismus-und Terrorismusabwehrzentrum

Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kriterien bzw. welche baulichen und ge-stalterischen Anforderungen gibt es im Land Berlin fü Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am 27.02.2020 — ? Seiten

Rechtsgrundlage für die Kleine Anfrage auch einzelner Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern ist § 64 der Geschäftsordnung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern.[16] Die Frist zur Beantwortung beträgt laut § 64 Absatz 1 der Geschäftsordnung nur zehn Werktage. Die Kleine Anfrage darf höchsten zehn Fragen mit je drei Unterfragen umfassen. Wenn die Anfrage nicht fristgerecht beantwortet wird, ist sie auf Verlangen des Fragestellers auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung zu setzen. Sowohl die Kleinen Anfragen als auch die Antworten darauf werden als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Hinderungsgründe für eine solche Veröffentlichung gibt es nicht.[6] Find local businesses, view maps and get driving directions in Google Maps. When you have eliminated the JavaScript , whatever remains must be an empty page. Enable JavaScript to see Google Maps

B esonders klein ist die Kleine Anfrage nicht. Manch eine besteht aus 120 Einzelfragen - plus Unterfragen. Sie heißt klein, um sie von der Großen Anfrage abzugrenzen, die meist eine. KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Karen Stramm und Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Auswirkungen der AOK-Ausschreibung für Zytostatika auf Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 2010 entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, dass di

Ferienwohnungen mit Seeblick in Binenwalde am See - Herr K

Kleine Anfragen machen der Opposition im Bundestag Problem

Anfragen Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen

  1. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 4452 skizziert die Landesregierung Chancen der Digitalisierung im Handwerk in Anbetracht einer real kleinbetrieblichen Organisationsstruktur und manueller Produktion, sowie Möglichkeiten der Förderung/Unterstützung. Den Volltext der Antwort finden Sie unter dem nachfolgend bereitgestellten Link
  2. Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Höhn, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster, Jörg Cezanne, Kerstin Kassner, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Victor Perli, Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann, And\ reas Wagner, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE
  3. Doch nun zeigt sich durch die Kleine Anfrage, dass zum Jahreswechsel 2018/2019 in Berlin lediglich 106 der 2256 begangenen Straftaten auf pyrotechnische Gegenstände zurückzuführen sind, sagt.
  4. Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Steuer (CDU) vom 27. Januar 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Januar 2011) und Antwort Was spart das Land Berlin durch freie Schulen in der Wartefrist? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen
  5. auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Ursula Fischer und der Gruppe der PDS/Linke Liste — Drucksache 12/2928 — Anklagen, Prozesse und Verurteilungen auf der Grundlage der §§ 175, 176,182 StGB bzw. des § 149 StGB-DDR Seit 122 Jahren gibt es den § 175 im Strafgesetzbuch der verschiedene
  6. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag

Kleine Anfrage. der Abgeordneten Filiz Polat, Stephan Kühn (Dresden), Sven-Christian Kindler, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83-91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722. Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Reuther, Torsten Herbst, Dr, Christian Jung, Dienstreisen von Mitarbeitern von Bundesbehörden zwischen Bonn und Berlin Das Bonn-Berlin-Gesetz aus dem Jahr 1994 beinhaltet die Dienstreisenregelung für Mitarbeiter bei Bundesbehörden. Laut Gesetz sollen die Bundesministerie Gebietstausch Grundstück Great Wheel Berlin Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen lehnte das BA Mitte von Berlin den Gebietstausch des Grundstücks am Bahnhof Zoologischer Garten, welches für die Errichtung des Great Wheel Berlin vorgesehen war, bisher ab? 2. Sieht das BA Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin durch das Interesse des Senats von Berlin, den Bereich zwischen. Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Platta (Die Linke) vom 17. November 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. November 2009) und Antwort Ökologische Sanierung des Landwehrkanals Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Auf eine Kleine Anfrage der Linken erklärte 2015 die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, dass Planungen zum Neubau der Löwenbrücke wegen Personalmangels im Amt unbefristet zurückgestellt wurden. Im Jahr 2019 stehen nur noch drei Löwen an ihrem angestammten Platz. Siehe auc

Kleine Reinigung- und Dienstleistungsgesellschaft mb

Kleine Anfrage zum Thema Sexuelle - gruene

Kleine Anfrage der Piraten : Berliner Polizei überwacht BER-Gegner. Für die Innenverwaltung dient ihr Einsatz zum Schutz vor Störungen, für den Berliner Piraten Martin Delius ist das. In der Antwort auf die Kleine Anfrage muss Staatssekretär Günther Krings (Innenministerium) zugeben: Darüber hinaus wurden 2018 und 2019 vier Sachverhalte als Adbusting-Aktion im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum Links (GETZ-L) eingebracht

Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am 13.02.2020 — ? Seiten Themen die wir nicht mehr auf dem Schirm haben! Hanau, Fridays for Future und mehr - Duration: 1:01:36. Oli 9,924 view Einige Fälle von Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Kupferabbau wurden schon vor der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte vorgetragen (Müller, Melanie: Kupferimporte: Menschenrechtsverletzungen, Unternehmensverantwortung und Transparenz entlang der Lieferkette, Berlin 2017)

BremenBearbeiten Quelltext bearbeiten

Montag gestellte Kleine Anfrage zum Thema Kaufinteresse von Sportvereinen: Deutscher Unterwasserclubt' zur(ick. Ich bitte Sie, dies dem Bezirksamt mitzuteilen. Es ist nicht meine Absicht, das Bezirksamt zu Doppelarbeit zu zwingen. Mit fitundlichen Gr(ißen Michael Karnetzki BezirksverordnetenversamrnJung StegIitz-ZehIendorf von Berlin 0 6. JUL Eingereicht von: Paul Fresdorf, FDP — Veröffentlicht am 13.02.2020 — ? Seiten 18/22598 Zusätzliche Kosten durch höheren Landesmindestlohn bei landeseigenen Betrieben Unser Kuchenladen in Berlin-Charlottenburg ist geschaffen, um dich glücklich zu machen. Wir produzieren geschmackvolle Torten und Kuchen, die Freude bereiten - innovative Rezeptideen aus aller Welt, die wir traditionell backen, kreativ dekorieren und stetig weiterentwickeln Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Steuer (CDU) vom 31. März 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. April 2011) und Antwort Entwicklung der sonderpädagogischen Förderung in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen

Die kleine Anfrage ist in Hamburg in § 19 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft geregelt.[14] Der Senat hat acht Tage Zeit auf diese zu antworten. Anschließend erfolgt eine Verteilung als Drucksache. Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Luftverkehrsstandort Berlin-Brandenburg (31.03.2020): Anfrage- Antwort der Bundesregierung Kleine Anfrage zu Divergierende Gutachten zur Finanztransaktionsteuer innerhalb der Bundesregierung (31.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierun Kleine Anfrage: Wie steht es um die Schulsozialarbeit in Berlin? Verfasst von marianne.burker... am Di, 2013-05-07 16:00 In meiner Kleinen Anfrage fragte ich den Senat nach der Situation der Schulsozialarbeit in Berlin Tempodrom Berlin. Das Multitalent unter den Berliner Event-Locations ist nicht nur eine perfekte Konzertlocation. Das Tempodrom ist flexibel in Kapazität und einzigartig in Architektur. Eine ideale Kombination für Corporate Events jeder Art - ob Galadinner, Tagungen, Kongresse, Produktpräsentationen oder Empfänge

HamburgBearbeiten Quelltext bearbeiten

Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 25.02.2020 — ? Seiten Anfragen sind im XI.Abschnitt, § 58 der Geschäftsordnung des Saarländischen Landtages bezeichnet.[20] Sie werden nicht als 'kleine Anfrage', sondern als Anfrage aufgeführt. Daneben gibt es 'große Anfrage' (XI.Abschnitt, § 59 der Geschäftsordnung des Saarländischen Landtages), die im Gegensatz zur Kleinen Anfrage nicht von einzelnen Abgeordneten, sondern nur von Fraktionen oder mindestens 5 Abgeordneten gemeinsam gestellt werden kann. Die Frage ist schriftlich beim Landtagspräsidenten einzureichen und kann von jedem Abgeordneten gestellt werden. Die Frage ist an die Exekutive (Regierung) gerichtet und soll ausdrücklich Tatsachen bezeichnen, auf die eine Antwort gefordert wird. Sollten die Bedingungen nicht eingehalten werden, kann die Anfrage vom Landtagspräsidenten zurückgewiesen werden. Erfüllt die Anfrage die Kriterien, wird sie vom Landtagspräsidenten an die Abgeordneten des Parlaments und an die Mitglieder der Regierung übermittelt. Sobald die Antwort der Regierung eingetroffen ist, wird diese den Abgeordneten zugestellt. Falls innerhalb einer Frist von zwei Wochen keine Antwort der Regierung eingegangen ist, wird der Antragsteller hierüber informiert. Er hat dann die Möglichkeit, die Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung zu setzen. Hierzu bedarf es eines Antrags der Fragestellers.

19/18818: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19

Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am 06.04.2020 — ? Seiten Die Kleine Anfrage ist in Baden-Württemberg in § 61 der Geschäftsordnung des Landtages Baden-Württemberg geregelt.[9] Sie kann von jedem Abgeordneten eingereicht werden und darf höchstens 10 Fragen umfassen. Antwort und Anfrage werden allen Abgeordneten zugeleitet. Wenn innerhalb von drei Wochen keine schriftliche Antwort vorliegt, wird die Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung gesetzt. Für Abgeordnetenbriefe an Ministerien gilt nach § 61a der Geschäftsordnung dieselbe Frist wie für Kleine Anfragen, die Aufsetzung auf die Tagesordnung erfolgt aber nur auf Antrag des Fragestellers. Kleine Anfrage: Airport Region Team Berlin Brandenburg Das Airport Region Team unterstützt Unternehmen als zentrales Serviceteam der Wirtschaftsförderungen Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie und Zukunfts Agentur Brandenburg bei der Umsetzung von Investitionsvorhaben in der Flughafenregion Berlin Brandenburg Kleine Anfrage . Kleine Anfrage abonnieren. Die neusten Datensätze. COVID-19 Fälle im Land Berlin, Verteilung nach Altersgruppen; COVID-19 in Berlin, Verteilung in den Bezirken Berlin.de ist ein Angebot des Landes Berlin und der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier . _ Öffnet und schließt.

Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am 15.02.2020 — ? Seiten Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, Brandenburg Fragen an die Staatsregierung: 1 Kleine Anfrage. der Abgeordneten Daniel Föst, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Städten)? 6. Wie hoch beziffert die Bundesregierung die Mehreinnahmen der Kommu-.

Deutscher Bundestag - Startseit

Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am 03.03.2020 — ? Seiten Die Kleine Anfrage war in § 50 der Geschäftsordnung des Berliner Abgeordnetenhauses geregelt und wurde durch die „schriftliche Anfrage“ in derselben Vorschrift ersetzt.[11] Sie kann von einzelnen Abgeordneten gestellt und soll innerhalb von drei Wochen durch den Senat beantwortet werden. Anfrage und Antwort werden vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am 03.04.2020 — ? Seiten The East Tangential Link - in German Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - is a road project connecting the Eastern boroughs of Berlin, Germany. It was fully described in the Transport Master Plan for the GDR Capital (Generalverkehrsplan der Hauptstadt der DDR) in 1969 but it is unfinished to date info@reinigungsmaschinen-berlin.de Bewerten Sie uns jetzt. PEC Reinigungsmaschinen Berlin GmbH Großhändler von Reinigungsmaschinen hat 4,64 von 5 Sternen 15 Bewertungen auf ProvenExpert.co

19/18264: Kleine Anfrage Auswirkungen der Coronavirus

Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen) vom 01. Dezember 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dezember 2010) und Antwort Schwimmunterricht in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am 12.02.2020 — ? Seiten

„No Angels“-Sandy ist Mama – BDeutlich weniger Wildschweine in Berlin | proplanta

Kleine Anfrage Offene Daten Berlin

Februar 2012 Abgeordnetenhaus, Aktuelles, Berlin, Neukölln, Schriftliche Anfragen Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage den Erfolg des Neuköllner Modells der verstorbenen Jugendrichterin Kirsten Heisig bestätigt: nach Ausweitung des Modells konnte auch in allen anderen Berliner Polizeidirektionen das vereinfachte. Büroräume mieten in Berlin beim Marktführer ImmobilienScout24: Finden Sie jetzt das ideale Büro bzw. Büroflächen in Berlin Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/179 - Defizite bei Impfquote HAUSANSCHRIFT Mohrenstraße 37, 10117 Berlin TEL +49 (030)18 580-9010 FAX +49 (030)18 580-9048 E-MAIL pst-lange@bmjv.bund.de!J Oktober 2019 Betr.: Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Dr. Andre Hahn u. a. und der Fraktion DIE LINKE. Beauftragung von externen Anwältinnen und Anwälten durch die Bundesministerie Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.05.2001 Kottusch-Geiseler ----- Die o. g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu 1.: Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf gibt es derzeit 65 Pflegeheime mit insgesamt 5.566 Betten. Die durchschnittliche Auslastung im Jahr 1999 betrug 96 %; für das Jahr 2000 liegt di

Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am 12.02.2020 — ? Seiten Deutscher Bundestag Drucksache 19/1444 19. Wahlperiode 22.03.2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann und der Fraktion der Af Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Oberg (SPD) vom 01. November 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. November 2013) und Antwort Situation der Lehrbeauftragten an den Berliner Hochschulen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen

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Ratingen/Berlin (ots) - Alljährlich berichten Städte und die Landespolizeien über Tausende von Einsätzen zu Silvester. In der Öffentlichkeit werden diese Zahlen oft mit Feuerwerk in. Kleine Anfrage zur Einbürgerung in Berlin_ka17-11169.pdf: Download (161 kb) 20.12.2013: Anfrage zum Thema: Beratungen zu Gewalt und Diskriminierung aufgrund sexueller Identität (Download ka17-12847 Beratungen zu Gewalt und Diskriminierung aufgrund sexueller Identität.pdf ca. 168 Kb). Kleine Anfragen als Recht jedes Mitglied des Landtages sind in § 97 der Geschäftsordnung des Rheinland-Pfälzischen-Landtags geregelt.[19] Sie sollen innerhalb von drei Wochen beantwortet werden, in Ausnahmefällen kann diese Frist auf sechs Wochen verlängert werden. Erfolgt keine Antwort, kann die Anfrage zur mündlichen Beantwortung auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung gesetzt werden. Eine Kleine Anfrage darf höchstens sieben Einzelfragen enthalten. Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) vom 08. Dezember 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Dezember 2010) und Antwort Berlin braucht mehr Lehrer und Erzieher mit Migrationshintergrund Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/18879 Die Alan Kurdi der Regensburger Organisation Sea-Eye ist am 6. April 2020 abermals von Piraten auf einem libysch beflaggten Schnellboot bei einem Seenotfall in der von Libyen zu koordinierenden Seenotrettungszone bedroht und beschossen worden

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